Internet & Datenschutz

Neue Technologien und Daten sind die Ressourcen der neuen Zeit. Diese müssen mit Sorgfalt verwaltet werden, um nicht den Anschluss zu verlieren.

Deutschland ist im Durschnitt der Internetgeschwindigkeit auf den letzten Plätzen weltweit.1 Daher muss um eine wachsende Wirtschaft zu bewerkstelligen, vor allem im Bereich der Technologien und Dienstleitungen im Digitalen Binnenmarkt, die Technologie zur Übertragung ausgebaut werden. Sodass es auch Unternehmer nicht eingeschränkt in ihrer Standortwahl sind.

Wir alle leben in einer Digitalen Welt und jeder Nutzer generiert und fordert Daten aus dem Internet. Diese Menge an Daten wächst Jährlich an, was schlussendlich zu einer Überlastung von Knotenpunkten kommen würde bzw. zu einer langsamen technologischen Entwicklung.2

Der Mobilfunk in Deutschland ist abhängig von den jeweiligen Unternehmen, die diesen anbieten. Daher gibt es keinen Förderbedarf, wenn diese keinen sehen. Betrachtet man den Ausbau eines Markführenden Unternehmens im 4G Bereich im Vergleich zu Europäischen Nachbarländern z.B Niederlande, Spanien. Liegt Deutschland weit hinten. Im direkten Vergleich der Downloadgeschwindigkeit auf dem letzten Platz der erhobenen Daten.

Wir fordern daher Ausbau aller Regionen mit Glasfaser sowie Ausbau der Mobilfunkmasten in ganz Deutschland.

Es ist hierbei zu beachten, dass keine Dienstleister, Eigentümer dieser Leitungen sind und diese Frei zu Verfügung steht. Dafür hat die Bundesregierung eine Förderung über 4,5 Milliarden angesetzt um Flächendeckend in Deutschland 50 Mb/s zu bewerkstelligen.

Davon wurden aber nach 6 Jahren nur 3,3 % verwendet und das gesetzte Ziel wurde nicht eingehalten.3

1 https://www.it-daily.net/analysen/16102-internet-geschwindigkeit-weltweit-deutschland-auf-platz-25

2 https://de.statista.com/statistik/daten/studie/172511/umfrage/prognose---entwicklung-mobiler-datenverkehr/

3  https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/schnelles-internet-breitband-ausbau-kommt-nur-schleppend-voran/24461454.html?ticket=ST-660307-aShZN1a7TBJdwxo93s3i-ap5

Da Datenschutz und Medienkompetenz in unsere heutige Gesellschaft, einen hohen Stellenwert haben. Sollen Schüler einen sicheren Umgang damit erlernen. In Deutschland gibt es keinen Einheitlichen Standard zum Lehren dieser Kompetenzen. Darunter fallen der Umgang mit intelligenten Systemen wie z.B. einem Computer oder einem Smartphone. Diese sollte man verstehen können und auftretende Probleme kategorisieren können. Weitere Themenfelder sind die Analyse und Umgang mit Apps und Grundkenntnisse im Datenschutz. Aufbauend auf diesen Grundkenntnissen sollen Schüler auch weitere Möglichkeiten zu Verfügung stehen um sich im Bereich der Informationstechnik zu bilden. Dies wird im Bereich Bildung und Forschung vertieft.

Wir fordern die Aufhebung aller Indizierten Medien. Es werden diese als jugendgefährdend eingestuft und dann Teilweise ab FSK 18 freigegeben oder sind nur in gekürzten Fassungen in DE erhältlich. Medienliebhaber haben dann die Möglichkeit diese dann auf einem nicht legalen Weg aus Nachbarländern zu erhalten. Daher sind wir für die Anerkennung jedes Mediums unter der Kunstfreiheit. Darunter fallen Filme, Bücher, Videospiele, Musik.

Da die FSK teils umstrittene Entscheidung in der Kategorisierung trifft und einige Aspekte nach vielen Jahren nicht angepasst wurden, wie Einführung von FSK 14 oder ähnlichem. Wollen wir eine Zusammenführung mit der PEGI. Das würde den Markt für viele Urheber sogar erleichtern, da diese notwenige Anpassungen des Mediums nicht kostspielig im Nachhinein machen müssten.

Laut dem Deutschen Recht sind nur die Übertragungsmittel Brief oder Fax rechtlich bindend. Um Unmengen von Papier sowie Co2 durch den Transport zu sparen, möchten wir die Möglichkeit gewährleisten dies per Email zu tun. Das Pilotprojekt DE-Mail hatte dieses Konzept verfolgt, wurde aber von der breiten Masse nicht angenommen. Daher liegt es in unserem Interesse, statt ein eigenes Protokoll zur sicheren Kommunikation zu entwickeln, das aktuelle zusammen mit der ETSI dahingehend zu modifizieren, um eine globale sichere und nachweisbare Zustellung der Email zu verifizieren.

Mit dem Verbot des regelmäßigen Streams von Videos durch den YouTube Kanal ‚PietSmiet' ist das erste Mal in Deutschland eine Debatte darüber losgestoßen worden, ob diese eine Rundfunklizenz benötigen sollten. Da Youtuber und Content Creator die Kreativität und das Angebot an Medien massiv zeitgemäß erweitern, sind wir dafür, diesen möglichst wenige Hürden in den Weg zu stellen.

Eine Rundfunklizenz kann die finanziellen Mittel von Privatpersonen übersteigen und sie somit am Streamen hindern. Damit auch weiterhin ein großzügiges Angebot vorhanden sein kann, fordern wir, dass keine Youtuber eine Rundfunklizenz benötigen sollen, da es diese nur belastet und möglicherweise völlig aus dem Spiel nimmt. Dennoch finden wir, dass sich auch Youtuber an die geltenden Regeln halten sollen, wie zum Beispiel Werbung auch entsprechend zu markieren oder sich an die Maßgaben bei Gewinnspielen zu halten. Ebenso muss der Jugendschutz gewährleistet sein. Private Youtuber sollten sich aus diesem Grund freiwillig registrieren können und ein Zertifikat ausstellen lassen, das die Einhaltung der gesetzlichen und moralischen Regeln ausweist.