Vorwort

Wir nennen uns die Unabhängige Partei. Mit dieser Selbstbezeichnung geben wir das Versprechen ab, in der Politik eine Größe zu sein, die unbeeinflusst von ideologischen, Geld-und Machtinteressen handelt. Wir widersetzen uns der zynischen Annahme, dass politisch handelnde Menschen und Organisation irgendwann von der Macht korrumpiert werden. Bei uns finden Narzissten und Egoisten keine Unterstützung. Wir treten gegen alle Formen der Menschenfeindlichkeit, menschenverachtenden Ideologien sowie faschistischen, totalitären oder diktatorischen Bestrebungen entgegen.

Zweck der Partei

Die Unabhängige Partei will durch ihre Politik allen Menschen ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen, und strebt dabei insbesondere an:

  • den Planeten Erde als Biosphäre des Menschen dauerhaft zu erhalten und
  • die Lebenssituation aller in Deutschland lebenden Menschen dauerhaft und nachhaltig zu verbessern

Grosse Herausforderungen erfordern Zusammenarbeit

Wir stehen gemeinsam vor grossen Herausforderungen. Diese sind fast immer komplex und haben mehrere Beteiligte, mehrere Ursachen, viele Symptome, viele Lösungen und verändern sich ständig. Um langfristig tragfähige Lösungen entwickeln und deren Umsetzung kritisch verfolgen zu könnenmüssen wir alle unser individuelles Wissen einbringen. Sonst geschieht es zu leicht, dass wir falsche Problemadressieren, falsche Lösungen finden oder unerwartete Auswirkungen nicht erkennen. Wir sind eine Partei mit gesundem Menschenverstand.

Gute Lösungen brauchen einen kritischen Prozess

Um gemeinsam diese Lösungen zu erreichen, müssen wir alle offen sein. Wir dürfen nicht einfach auf die erlernten Antworten unseres, meist von den Medien geprägten, schnellen Denkens zurückgreifen. Vielmehr müssen wir einem bewussten, strukturierten und kritischen Prozess folgen und als abwägende unparteiische Richter denken.

Der Prozess der Lösungsfindung ist ausschlaggebend

Um gute Lösungen zu finden, folgen wir einem ergebnisoffenen Prozess, der auf Wissenszuwachs für alle Beteiligten ausgelegt ist. Aufbauend auf Gemeinsamkeiten und höflicher, wertschätzender und fairer Diskussion zielen wir darauf, nach einer nüchternen Analyse, gemeinsam pragmatische und langfristig tragfähige Lösungen zu finden.

Fakten statt Ideologie

Wir wollen die Welt so sehen wie sie tatsächlich ist. Deswegen lassen wir uns nicht von einseitigem ideologischem Wunschdenken leiten. Stattdessen vertrauen wir auf die Sammlung möglichst ausgewogener, gut geprüfterund vollständiger Fakten so wie belegter Wirkungszusammenhänge. Denkverbote gibt es bei uns nicht, da wir es ablehnen, den Lösungsraum von vornherein einzuschränken. Da ständig neue Erkenntnisse hinzukommen und wir uns an Fakten orientieren, können wir unsere Position ändern. Das ist nur vernünftig.

Unsere Werte

Das Individuum und seine Freiheit stehen bei uns im Mittelpunkt. Der Mensch ist eigenverantwortlicher Gestalter seines Lebens. Der Staat ist nicht Vormund seiner Bürger, sondern hat die Aufgabe, dessen individuelle Freiheit zu verteidigen und Rahmenbedingungen zu schaffen, in der die Individuen ein möglichst erfülltes Leben führen können. Insbesondere hat der Staat das gesellschaftliche Zusammenleben nach rechtsstaatlichen Prinzipien möglichst so zu gestalten, dass jeder Mensch ein Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe hat und dass jeder Mensch über Zugang zu allen Informationen verfügt, die für selbstbestimmtecund frei getroffene Entscheidungen nötig sind. Als soziales Wesen ist der Mensch aber auch in die Gesellschaft eingebettet. Er ist Geber und Empfänger gegenseitiger Hilfe. Wir sindeine liberale Partei, die für die Solidargemeinschaft eintritt.

Nur durch eine vertiefte gesellschaftliche und internationale Zusammenarbeit werden wir unsere Probleme bewältigen und uns positiv weiterentwickeln können. Dafür sind funktionierende Institutionen und gesellschaftliches Vertrauen notwendig, deren Wiederherstellung und Ausbau wir uns widmen werden. Hierbei setzen wir auf das Prinzip der Subsidiarität.

Wir sind aktive Gestalter der Zukunft und wägen dabei Chancen und Risiken realistisch ab. Dabei setzen wir sowohl auf Veränderungen bestehender Systeme als auch auf die wohldurchdachte Neugestaltung von Systemen. Wir sind eine progressive Partei und gehen mit positivem Beispiel voran. Hierbei legen wir besonderen Wert auf die Gestaltung der Belohnungsmechanismen. Jeder Mensch kann einen Teil zur Lösung beitragen, aber es sind hauptsächlich diese Mechanismen, die sein Handeln beeinflussen.

Wir betrachten die wissenschaftliche Methode als die beste Möglichkeit, um allgemeingültiges Wissen zu gewinnen. Diese ist, neben unserer Kooperation, die Quelle unseres Wohlstands und unsere beste Chance darauf, unseren Herausforderungen erfolgreich zu bewältigen. Wir setzen u.a. auf Experimente, Evaluationen und Vergleichsstudien, um bessere politische Entscheidung zu ermöglichen. Wir sind, im wissenschaftlichen Sinn, gegenüber allem und jedem kritisch eingestellt. Wir nutzen unseren eigenen Verstand und übernehmen nicht unreflektiert die Meinung anderer.

Wir erachten es als wichtig, Experten in Entscheidungspositionen zu haben, deren Sachkenntnis es erlaubt, die ihm vorgelegten Impulse kritisch zu beurteilen und wohldurchdachte fachliche Entscheidung zu treffen.

Wirkliche Demokratie und Transparenz

Wir stehen für ein Demokratie-Upgrade und die Erreichung wirklicher Demokratie. Die jetzige Form der Stimmabgabe alle paar Jahre erachten wir als ungenügend und setzen uns für eine direkte Mitbestimmung der Wähler zwischen den Wahlen ein. Dazu gehören u.a. bundesweite Volksentscheide, Volksbegehren, Volksinitiativen und die Einsetzung von Bürgerräten.

Wir wollen ein Vorbild für eine partizipative Politikgestaltung sein. Unsere Parteimitglieder können neue Themen einbringen und priorisieren. Sie haben das Recht, Themen auf die Mitgliederebene zu verlagern. Diese werden dann, gemäss einem strukturierten Prozess, auf der Ebene der Mitglieder aufbereitet und entschieden. Damit setzen wir die von uns geforderte Mitbestimmung in der Politik in unserer täglichen Parteiarbeit selber um. Die in unsere Satzung niedergeschriebene Ständige Mitgliederversammlung ermöglicht es uns, zügig auf neue Anforderungen zu reagieren und uns als Partei schneller zu entwickeln.

Wirkliche Gewaltenteilung

Wir setzen uns für eine striktere Gewaltenteilung ein. Wir fordern eine maximal mögliche Transparenz von Politikern, Parteien und öffentlichen Organisationen und leben diese vor.

Wertschaffender Mitwirkender an der Schaffung des Allgemeinguts

Die Partei möchte mit ihren demokratischen Konzepten und politischen Zielen ein Vorbild für andere Parteien und Organisationen sein. Sie setzt sich für den Ausbau des Allgemeinguts (Commons) ein. Aus diesem Grunde stellt sie im Rahmen der Partei erarbeitete Texte, einschließlich Satzung und Programm, sowie geschaffene Computersoftware der allgemeinen Öffentlichkeit zur uneingeschränkten, kostenfreien und dauerhaften Nutzung zur Verfügung.

Zusammenarbeit mit anderen Parteien

Da wir lösungsund ergebnisorientiert arbeiten, stimmen wir nicht gegen einen Vorschlag, nur weil er vom politischen Gegner kommt. Wir sind bereitguten Lösungsvorschlägen anderer demokratischer Parteien zuzustimmen, und mit diesen anderen Umsetzung zu arbeiten.

 

„Wie können wir sicherstellen, dass wir uns nicht die schönste Fantasie ausdenken und uns bei der Suche nach dieser über ein Kliff treiben lassen, sondern uns die reale Welt anschauen, stark genug sind, uns ihr zu stellen – und auf dieser Basis versuchen, das zu tun, was unter den gegebenen Umständen das Beste und Realistischste ist?“

-Hanzi Freinacht, Nordic Ideology