Pressemitteilungen


24.11.2020

Die Unabhängige Partei fordert freie Debattenräume für eine lebendige Demokratie

Die Unabhängige Partei schliesst sich dem "Appell für freie Debattenräume" (https://idw-europe.org/) an, da sie diese als eine Grundbedingung für eine lebendige Demokratie ansieht.

Wie Gunnar Kaiser richtig formulierte gibt es "ohne unverstellten Zugang zu Informationen, keine unverzerrte Urteilsfindung, keine wohlbegründete Entscheidung und keine funktionierende Demokratie. " Dieses wird von der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericht (BVerfGE 7, 198 (208)) auch klar festgestellt:

"Für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist es schlechthin konstituierend, denn es ermöglicht erst die ständige geistige Auseinandersetzung, den Kampf der Meinungen, der ihr Lebenselement ist."

Die Unabhängige Partei spricht sich entsprechend für das in dem Appell formulierte Recht auf freie Rede und Informationsgewinnung sowie auf freie wissenschaftliche, journalistische und künstlerische Betätigung aus. Diese "sind ein Recht und kein Privileg, das von dominierenden Gesinnungsgemeinschaften an Gesinnungsgleiche verliehen und missliebigen Personen entzogen werden kann."
Die Unabhängige Partei wendet sich gegen die Cancel Culture, insbesondere deren Angriffe auf die Person des unliebsamen Wissenschaftlers, Journalisten oder Künstlers. Die Partei sieht in der Cancel Culture keine zulässige Kritik. Vielmehr hält sie diese für ein gefährliches Mittel zur Durchsetzung der eigenen Weltsicht, die das Potential hat, unsere offene liberale Gesellschaft zu zerstören.

Zitat Eric Andersen, Vorstandsvorsitzender:
"Ein Angriff auf die Person statt auf das Argument versucht oft nur, das Argument nicht zuzulassen. Das lassen wir bei uns nicht zu, da wir Herausforderungen möglichst ganzheitlich betrachten wollen und betreutes Denken und eine Vorab-Einengung des Lösungsraum ablehnen."


16.11.2020

Die Unabhängige Partei fordert evidenzbasierte Politik

 

Nach der Meinung der Unabhängigen Partei wird es Zeit, die Politik auf sichere Füsse zu stellen. Was zählt ist nicht die gute Absicht, sondern die Ergebnisse. Und dafür müssen die erwarteten Auswirkungen einer Gesetzesänderungen klar benannt und später gemessen werden. Nur dann ist es möglich, die Realität zu sehen wie sie ist und entsprechend nachzusteuern.

 

Unser Vorschlag:

 

Gesetzesänderungen sollten automatisch zeitlich befristet sein. Im Sinne einer ‘evidenzbasierten Politik‘ wird nach einem fallspezifischen standardisieren Zeitraum eine Evaluation vorgenommen, ob die erhofften Ergebnisse eingetroffen sind und welche positiven und negativen Nebeneffekte verursacht wurden

 

Diese Evaluation muss sich an einen vorgegebenen Rahmen halten, um die Ergebnisse objektiv ermitteln zu können. Wann immer möglich, muss im Sinne einer ‘evidenzbasierten Politik‘ eine Änderung zunächst in einem aussagekräftigen abgegrenzten Pilotprojekt mit einer gründlichen Bewertung ihrer Auswirkungen erprobt werden, bevor sie auf die gesamte Nation ausgeweitet wird. Das zu verabschiedende Projektbudget muss immer auch ein gesondertes Budget für die Analyse vorsehen.

Vielversprechende lokale/regionale Experimente sollten gefördert werden. Die erfolgreichen Experimente sollten als Best Practices strukturiert gesammelt werden. So werden die Sichtbarkeit dieser Erfolge verbessert und deren Übertragungschancen optimiert.

 

Zitat Eric Andersen, Vorstandsvorsitzender:
"Es wird Zeit, dass wir unsere Politik professionalisieren und kritisch auf ihre Wirkung überprüfen."

 

Zitat Peter Monien, AG Leiter Demokratie Upgrade:
"In der Medizin orientieren wir uns an dem Konzept der evidenzbasierten Medizin. Und das ist gut so. Warum legen wir an unsere Politik niedrigere Massstäbe an?"

 

Unabhängige Partei: Betreutes Denken? Miteinander unabhängig denken! Dafür steht die UP, die Unabhängige Partei. Sie ist basisdemokratisch, aber effizient. Hierbei setzt sie auf die Mitarbeit ihrer Mitglieder und auf faktenbasierte, wertschätzende Diskussionen. In der UP bestimmen die Mitglieder und nicht der Vorstand. Alternativlos war gestern!

 

 


24.10.2020

Die Unabhängige Partei hat einen der deutschen Vordenker eines Demokratie Upgrades für sich als Mitglied gewinnen können: Peter Monien wird per 24.10.2020 Mitglied der Partei.

In seinen Büchern «Abkürzung zur direkten Demokratie» und «Wirkliche Demokratie erreichen» befasst sich Peter Monien mit der
Weiterentwicklung der Demokratie. Die Besonderheit der von ihm vorgelegten Skizze einer neuen Art von basisdemokratischer Partei liegt in der konkreten Ausgestaltung und direkten Umsetzbarkeit im jetzigen politischen System.

Die Partei befindet sich bereits in einer regen Diskussion über die Integration der Ideen in die Parteiarbeit. Ziel ist es, die Stärken der
Unabhängigen Partei auszubauen, und den Wählern eine attraktive, direktdemokratische Alternative zu den herkömmlichen Parteien zu bieten: Eine echte Mitmach-und Mitbestimmpartei.

Zitat Eric A., Vorstandvorsitzender: «Wir freuen uns sehr, mit Herrn Monien, einen Vordenker einer neuen Demokratie, für uns gewonnen zu haben. Unsere Vorstellungen für die Zukunft der Demokratie liegen sehr nah beieinander und ergänzen sich sehr gut.»

Zitat Peter Monien: «Ich freue mich sehr auf unsere Zusammenarbeit. Die Unabhängige Partei ist genau die Art von innovativer Partei, die es braucht, um die verkrustete deutsche Politik aufzubrechen, und wieder mehr Ehrlichkeit, Demokratie und Transparenz zu bieten.»

Die Unabhängige Partei ist eine basisdemokratische Partei, die weder links noch rechts steht, sondern lösungsorientiert einen Weg nach vorne sucht. Dabei setzt sie auf die Mitarbeit ihrer Mitglieder und auf faktenbasierte, ergebnisoffene, wertschätzende Diskussionen. Im
Gegensatz zu anderen Parteien können Mitglieder nicht nur mitdiskutieren, sondern auch mitbestimmen.


18.07.2020

Am Samstag, den 18.07.2020, trafen sich die Mitglieder den Unabhängigen Partei zur mittlerweile dritten Parteitagung. Die Ständig Tagende Online-Versammlung der über ganz Deutschlandverstreuten Mitglieder trifft sich rund einmal im Jahr immer an einem anderen Ort, um Strategienzu besprechen und Neuwahlen durchzuführen. Auf der Tagesordnung im Badisch Brauhaus in Karlsruhe standen daher auch diesmal Neuwahlender politischen Ämter sowie die Strategiebesprechung zur Teilnahme an der kommenden thüringischen Landtagswahl.
Als Vorbereitung für eine Programmerweiterung im Bereich Finanzpolitik lud ein kleiner Vortragzum Thema Steuergerechtigkeit im Anschluss zu einer offenen Gesprächsrunde ein. Die Unabhängige Partei möchte dabei ein gerechtes Steuersystem, das die Leistungsträger nicht über Gebührbelastet und dennoch auch den Geringverdienern ein gutes Leben ermöglicht. Fairness im Steuersystem bedeutet aber auch, Steuerflucht deutlich stärker zu bekämpfen.

Philipp Röll


06.01.2018

BERLIN  Es trafen sich in Berlin im Hauptraum der Forum Factory Teilnehmer der inzwischen über 150 Personen starken "Unabhängigen Neodemokratischen Partei", um die seit einiger Zeit geplante Gründung zu vollziehen.

Zu Beginn möchten wir den vielen Helfern und Spendern sowohl von Startnext als auch vom Discord danken. Ohne euch wäre die Gründung wohl nicht möglich gewesen. Namentlich erwähnt werden sollen hier die Spender W. Radke, C. Dubiel, B. Büchler, S. Helms, P. Brunshus und M. Niedernhöfer.  Allerdings waren alle Spender und gerade auch die Mitarbeiter, die sich regelmäßig im Discord über verschiedene Themen beraten haben, für die Gründung essentiell wichtig und nötig.

Im Laufe der Vorbereitungszeit wurden viele Dinge besprochen. Unter anderem wurde in 13 themenspezifischen Arbeitsgruppen über das Programm diskutiert, oft wurden dabei ganze Passagen ausformuliert. Außerdem haben wir viele Helfer im administrativen wie auch medialen Teil gewinnen können. Auf der Gründung wurde sich nun für ein Programm entschieden, welches konkrete Standpunkte stichpunktartig umfasst und in eine klare Richtung zeigt. Dieses Programm wird jetzt und in Zukunft über die ständige Mitgliederversammlung fortlaufend erweitert, sobald die Arbeitsgruppen neue Vorschläge vorbringen

Ebenfalls wurde formell über die Gründung und die Satzung abgestimmt. Zum Ende der Gründungsveranstaltung mussten einige Punkte aus zeittechnischen Gründen vertagt werden, sodass in einem Livestream über die ersten Ergebnisse der Versammlung gesprochen werden konnte. Vielen Dank auch hier an die Zuschauer und Interessierten, welche viele konstruktive Fragen gestellt haben.

Weiterhin freuen wir uns euch mitteilen zu können, dass es ab sofort möglich ist, über unsere Website (neodemokraten.de) einen Mitgliedsantrag herunterzuladen und sich um eine Mitgliedschaft zu bewerben.

Auch unsere Social-Media-Präsenzen bestehen nun: (Unten in den Fußzeilen)

Weiteres:

Kritische Nachfragen gab es auch bezüglich einer möglichen Verbindung zu gewissen Imageboards, was wir auch nachvollziehen können. Allerdings möchten wir nochmal in aller Deutlichkeit darauf hinweisen, dass wir, abgesehen von etwas Werbung auf diesen Seiten, keinen nennenswerten Kontakt zu den Inhalten oder Personen dieser Seiten pflegen. Insbesondere distanzieren wir uns von jedweder politischen oder ideologischen Nähe zu diesen Seiten. Genauso würde auch niemand eine Partei als „Facebook-Partei“ bezeichnen, wenn sich einige Menschen auf Facebook zusammenschließen, um eine Partei zu gründen.

Festgestellt haben wir auch, dass man gewissen tendenziösen „Nachrichtenseiten“ besser keine Interviews geben sollte, da diese offenbar weniger Wert auf korrekte Zitate, als vielmehr auf möglichst populäre, einschlagende "Inhalte" legen. Natürlich möchten wir hiermit keine Nachrichtenseite direkt ansprechen.

Gegen das „Interview“ auf vice.com werden wir nichts unternehmen und es als Mahnmal für uns selber nutzen, Interviews nur ausgewählten Nachrichtenseiten zur Verfügung zu stellen.

der ehemalige Bundesvorsitzende

Name auf Anfrage entfernt

(bearbeitet von K.B. 23.08.2019)